Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Stefan Schillinger - Webentwicklung und digitale Kommunikation
Wendelingässle 4, 79111 Freiburg i. Br.


1. Allgemeines
1.1 Die hier genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit Stefan Schillinger.
1.2 Die AGB werden von dem Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende AGB erkenne ich nicht an. Sie werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil.
1.3 Abweichungen zu diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn ihrer Geltung ausdrücklich in Schriftform zugestimmt wird.
1.4 Alle Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht.

2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Ein von Stefan Schillinger abgegebenes Angebot gegenüber dem Kunden hat grundsätzlich eine Gültigkeit von 30 Tagen ab Angebotsdatum. Dies gilt auch, wenn der Kunde zur Abgabe eines Angebots auffordert.
2.3 Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn der Kunde ein von Stefan Schillinger abgegebenes Angebot schriftlich oder fernschriftlich bestätigt. Mündliche Zusagen sind unwirksam.
2.4 Mündliche Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer. Die Höhe der vertraglichen Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
3.2 Sofern nicht anders vereinbart, werden 30% der Angebotssumme bei Auftragserteilung fällig. Nach Eingang des Rechnungsbetrags und Vorliegen aller notwendigen Daten des Kunden werden die Leistungen ausgeführt. Bei Projekten, die über mehrere Monate andauern, behält sich Stefan Schillinger vor, nach einzelnen Fertigungsschritten entsprechende Zwischenrechnungen zu stellen.
3.3 Mit dem Rechnungserhalt ist der Rechnungsbetrag fällig. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto.
3.4 Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail. Auf Wunsch erhält der Auftraggeber die Rechnung auf dem Postweg zugesandt.
3.5 Liefertermine und Terminabsprachen bedürfen der Vereinbarung. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
3.6 Der Rechnungsbetrag ist bei Abnahme durch den Auftraggeber fällig. Bei einer Teilabnahme behält sich Stefan Schillinger vor, eine entsprechende Zwischenrechnung für den abgenommen Teil zu stellen.
3.7 Im Falle eines Zahlungsverzugs kann Stefan Schillinger Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank erheben. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.
3.8 Zusatzleistungen, die nicht Gegenstand der vertraglich geregelten Leistungen sind, sind gesondert zu vergüten.

4. Abnahme
4.1 Nach der Übergabe / Installation des Werkes bzw. der Software gilt, sofern nicht anderweitig vereinbart, eine Testphase von einer Woche. Der Auftraggeber prüft in diesem Zeitraum die Funktionsfähigkeit und die Übereinstimmung mit den Vereinbarungen. Während der Testphase auftretende Fehler müssen schriftlich angezeigt werden. Um angezeigte Mängel unverzüglich zu beheben, steht Stefan Schillinger auch in der Testphase zur Verfügung. Treten während der Testphase Fehler auf, werden sie unverzüglich von Stefan Schillinger beseitigt. Die Testphase verlängert sich bis zur Behebung des Fehlers und um eine sich anschliessende, angemessene Prüfzeit.
4.2 Die Abnahme kann nicht wegen unwesentlichen Mängeln verweigert werden. Der Auftraggeber gibt spätestens am letzten Tag der einwöchigen Testphase eine schriftliche Erklärung über die mangelfreie Lieferung bzw. Installation der im Vertrag definierten Leistungen ab. Wird die Abnahme ohne schriftlich gerügte Mängel nicht innerhalb einer Woche nach Erhalt der vollständigen Leistungen angezeigt gilt diese als erteilt.
4.3 Nach Abnahme der Leistung eingereichte Reklamationen oder Änderungswünsche sind nicht mehr Gegenstand des Vertrags und bedürfen eines Folgeauftrags.

5. Auftragserteilung an Dritte
5.1 Stefan Schillinger ist berechtigt, die ihm übertragenen Arbeiten selbständig auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen.
5.2 Werden mit der Durchführung vertraglich geregelter Leistungen, auch in Teilen, Dritte von Stefan Schillinger beauftragt, wird der Auftraggeber zuvor darüber informiert.
5.3 Jeder von Stefan Schillinger beauftragte Auftragnehmer verpflichtet sich über alle geschäftlichen sowie betrieblichen Informationen strengste Verschwiegenheit zu bewahren. Dies gilt für alle ihm übertragenen Arbeiten sowie über alle in diesem Zusammenhang zur Kenntnis genommenen Informationen. Ein Weitergabe von betrieblichen oder geschäftlichen Informationen oder solche den Auftrag betreffend müssen stets streng vertraulich behandelt werden.

6. Haftung
6.1 Stefan Schillinger verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen.
6.2 Stefan Schillinger versichert, Dritte die mit der Durchführung von vertraglich geregelten Leistungen beauftragt wurden, gewissenhaft auszusuchen und zu instruieren.
6.3 Mit der Beauftragung Dritter (Subunternehmer) zur Durchführung von mit dem Auftraggeber vertraglich geregelten Leistungen tritt Stefan Schillinger alle ihm zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus verspäteter oder nicht mängelfrei erbrachter Leistungen an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, in diesem Fall zunächst zu versuchen, die abgegebenen Ansprüche bei dem Subunternehmer durchzusetzen.
6.4 Der Auftraggeber stellt Stefan Schillinger von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen ihn stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
6.5 Für die vom Auftraggeber an Stefan Schillinger übergebenen Inhalte haftet Stefan Schillinger nicht.
6.6 Für die Inhalte seiner Webseite haftet ausschließlich der Auftraggeber. Er trägt die volle Verantwortung. Stefan Schillinger befreit sich hiermit von jeglicher Pflicht der Überprüfung der Inhalte des Kunden. Stefan Schillinger übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch Inhalte der Webseite des Auftraggebers, wie z.B. Urheberrechts-, Wettbewerbs- oder Sittenverstöße entstehen.
6.7 Stefan Schillinger übernimmt keine Verantwortung für den Server, die Datenleitungen, den Internet-Zugang etc. der Nutzer oder des Auftraggebers.

7. Datenschutz
7.1 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden.
7.2 Stefan Schillinger verpflichtet sich, keine während der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertraulichen Informationen des Auftraggebers und dessen Auftraggebern ohne vorherige Zustimmung des Auftraggebers zu verwerten oder dritten Personen mitzuteilen. Gleiches gilt für die ihm übergebenen Unterlagen und mitgeteilten Kenntnisse.

8. Sonstiges
8.1 Stefan Schillinger ist berechtigt, den Auftraggeber oder die für ihn erbrachten Leistungen, ohne explizite Einverständniserklärung, als Referenz, d.h. zum Zwecke der Eigenwerbung zu nennen bzw. die erbrachten Leistungen zu präsentieren.
8.2 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
8.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist Freiburg im Breisgau. Alle Verträge unterliegen deutschem Recht und schließen das UN-Kaufrecht aus.


Stand: Januar 2020


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